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Παρασκευή 8 Σεπτεμβρίου 2017

Rehabilitierungs-Szenarien, Geschichten über Hexen, Verdingkinder, Flüchtlingshelfer usw.

In den vergangenen Jahren haben Parlamente, Regierungen und Gerichte unterschiedliche Personen und Personengruppen rehabilitiert. Der vorliegende Beitrag bietet einen Überblick über die jüngst in der Schweiz ausgesprochenen Rehabilitierungen, ordnet diese rechtsdogmatisch ein und zeigt weiter die Funktionen und Grenzen der Rehabilitierung als Form staatlicher ,Vergangenheitsbewältigung' auf. Der Beitrag schliesst mit der Erkenntnis, dass Flüchtlingshelfer, Spanienkämpfer, administrativ Versorgte, Folteropfer und Hexen die Projektionsflächen für zeitgenössische Wertvorstellungen über den demokratischen Rechtsstaat sind. Weil Rehabilitierungen in der Logik einer hierarchisch geprägten und fremdbestimmten Opferpolitik gefangen bleiben, drängt sich die rechtspolitische Forderung nach einem emanzipatorischen Ansatz auf, in welchem die Betroffenen als Subjekte grundrechtlicher Ansprüche anerkannt werden.

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